Codex Alimentarius
Sammlung von in einheitlicher Form dargebotener internationaler Lebensmittelstandards. Der Kodex beruht auf den Annahmen und Beschlüssen der sogenannten Codex-Alimentarius-Kommission, eines gemeinsamen Gremiums der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) der Vereinten Nationen.
Der Codex Alimentarius umfasst Standards der Vereinten Nationen für zahlreiche zur Abgabe an den Verbraucher bestimmte Lebensmittel. Sie sollen dem Verbraucher ein gesundheitlich unbedenkliches, unverfälschtes und ordnungsgemäß gekennzeichnetes Lebensmittel garantieren.
Der Codex Alimentarius umfasst Standards für zahlreiche zur Abgabe an den Verbraucher bestimmte Lebensmittel. Er enthält außerdem Empfehlungen in Form von Verfahrensregeln (codes of practice), Richtlinien (guidelines) und andere empfohlene Maßnahmen, die darauf abzielen, die Zwecke des Codex Alimentarius zu erfüllen.
Codex-Standards enthalten Anforderungen an Lebensmittel, die dem Verbraucher ein gesundheitlich unbedenkliches, unverfälschtes und ordnungsgemäß gekennzeichnetes Lebensmittel garantieren sollen. Sie werden nach einem bestimmten Schema ausgearbeitet, das in folgende Rubriken unterteilt ist:
- Bezeichnung des Standards
- Geltungsbereich
- Beschreibung des Lebensmittels
- Wesentliche Faktoren der Zusammensetzung und Qualität
- Zusatzstoffe
- Kontaminanten
- Hygiene
- Gewichte und Maße
- Kennzeichnung
- Analyse- und Probenahmeverfahren
Die Codex-Standards erfuhren durch die Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) bzw. insbesondere durch das In-Kraft-Treten des Übereinkommens über die Anwendung von gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen (SPS-Abkommen) eine starke Aufwertung. Das SPS-Abkommen ist eines von 13 multilateralen Übereinkommen der sogenannten Uruguay-Runde im Anhang zum Übereinkommen zur Errichtung der WTO, das am 1. Januar 1995 in Kraft getreten ist.
Alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind Mitglied im Codex Alimentarius. Ende 2003 ist darüber hinaus die Europäische Union der Codex-Alimentarius-Kommission beigetreten. Durch ein internes Verfahrensregime ist gewährleistet, dass die Europäische Union bzw. ihre Mitgliedstaaten regelmäßig ihre in den Codex-Gremien einzunehmende Haltung koordinieren und so weit wie möglich eine einheitliche Linie vertreten. Damit ist das Gewicht einer von nunmehr 28 Mitgliedstaaten eingenommenen Position der Europäischen Union im Codex Alimentarius stark gestiegen.
Das SPS-Abkommen enthält Regelungen über Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Menschen und Tieren, sowie Pflanzen, die sich unmittelbar oder mittelbar auf den internationalen Handel auswirken können. Den Lebensmittelbereich betreffend, sind darunter insbesondere alle Maßnahmen zu verstehen, die vor Gefahren schützen sollen, die durch Zusätze, Verunreinigungen, Toxine oder krankheitsverursachende Organismen in Nahrungsmitteln oder Getränken entstehen.
Das grundlegende Ziel des SPS-Abkommens besteht dabei darin, einerseits die Hoheitsrechte jedes WTO-Mitgliedstaates zu wahren, den von ihm für angemessen erachteten Grad an Gesundheitsschutz zu sichern, aber andererseits zu gewährleisten, dass diese Hoheitsrechte nicht zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden und zu unnötigen Hemmnissen im internationalen Handel führen.
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